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Leserbrief von Erwin Eisenhardt

Wir erlauben uns hier eine kleine Leserbriefdiskussion zu veröffentlichen. Die Diskussion setzt sich aus veröffentlichten Leserbriefen und persönlichen E-Mails zusammen;

14. 2. 2015 LKZ Leserbrief von Erwin Eisenhardt (Orginaltext)

Die Gegner der Hermann-Hesse-Bahn bekennen endlich Farbe. Regionalrat Bernhard Maier sagt es deutlich "Die Hermann-Hesse-Bahn muss verhindert werden". Bisher haben die Gegner eigentlich nie zugegeben dass Sie die die Hermann-Hesse-Bahn verhindern wollen. Es kam immer ein "ja, aber". Wobei das "aber" Bedingungen enthielt die nicht erfüllbar und realistisch sind. Genauso unrealistisch wie eine Verlängerung der S 6 bis Calw. Herr Bürklen hat in seinem Leseerbrief von 5.2. geschätzt dass die Hermann-Hesse-Bahn 65 Millionen € kosten würde. Die S 6 bis Calw würde nach dieser Schätzung durch viel höhere Standardabforderungen 100 Millionen kosten. Der Kosten-Nutzen-Faktor würde weit unter 0,4 sinken. Ich frage mich welche Logik dahinter steckt wenn man eine kostengünstige Lösung verhindern will und dafür eine derzeit unbezahlbare teure Lösung vorschlägt. Das der Verkehrsausschuss des Regionalparlamentes so etwas beschließen kann finde ich unglaublich. Im Übrigen ein Lösung die das Regionalparlament noch vor fünf  Jahren grundsätzlich abgelehnt hat. Ich denke es geht den Gegnern grundsätzlich darum jegliche Anbindung mit einem guten öffentlichen Nahverkehrsmittel zu verhindern. Denn man möchte den Landkreis Calw nicht als zusätzlichen Konkurrenz um Industrieansiedlung und günstige Bauplätze aufwerten. Dies ist zumindest die Interessenlage in Weil der Stadt und Renningen.

(Quelle zur Aussage von Regionalrat Bernhard Maier: LKZ oder Region setzt Signal für die S-Bahn nach Calw)


17.2.2015 (Polensky)

Seh geehrter Herr Eisenhardt,
unter der Überschrift Farbe bekennen stellen Sie im Leserbrief folgende Behauptungen auf:
Bernhard Maier sagt die Hesse Bahn muss verhindert werden Und weiter Wir wollen nur die Anbindung an Calw verhindern und Calw als Konkurrent für Industrieansiedelung verhindern.
Dies sind beides bösartige Unterstellungen.
Wollen Sie ablenken, dass Landrat Riegger die Standardisierte Bewertung mit bewusst falschen Angaben manipuliert hat?
Welche Rolle spielt ihr Verkehrsminister Hermann in diesem Spiel.
Die 4 Bürgerinitiativen fordern Transparenz, Aufklärung und Buergerbeteiligung. Genau die Themen mit denen die Gruenen den Wahlkampf betrieben haben.
Schade, ich haette Ihnen mehr Souveränität und Verantwortung für Ihr Gemeinderat Mandat zugetraut.
Mit freundlichem Gruß
Norman Polensky


17.2.2015 (Eisenhardt)

Sehr geehrter Herr Polensky,

ich halte es für sinnlos und Zeitverschwendung wenn Sie mir Ihre Positionen und Beleidigung per E-Mail zukommen lassen. Wir haben zur Hermann-Hesse-Bahn grundsätzlich gegensätzliche Einstellungen. Ich möchte nicht, dass Sie Ihre aufgeben, aber ich möchte mit Ihrer Position auch nicht belästigt werden – denn ich kenne die Position der Gegner der Herrmann-Hesse-Bahn zur Genüge.

Beide die von Ihnen zitierte Aussagen und Positionen wurden in der LKZ veröffentlicht. Die Aussage von Herrn Bernhard Maier ist ein Zitat aus dem Verkehrsausschuss des Regionalparlaments. Die zweite Aussage zum Thema „Konkurrenz“ hat seinen Ursprung in einem der ersten Leserbriefe eines CDU-Mitgliedes aus Weil der Stadt zum Thema Hermann-Hesse-Bahn. Das Thema taucht in der Öffentlichkeit recht selten auf. Das letzte Mal im großen Interview des Bürgermeisters aus Weil der Stadt in der LKZ.

Mir bösartige Unterstellungen nachzusagen finde ich einfach beleidigend. Es geht mir nicht um Ablenkung sondern ich würde die Diskussion gerne auf den eigentlichen Kern zurückführen.

Ihre nächste Unterstellung ist, dass Verkehrsminister Hermann, die Grünen und vielleicht auch ich ein Spiel spielen. Dazu kann ich Ihnen nur sagen, dass uns Grünen die Zukunft unseres Landes und die Zukunft unserer Kinder und Enkel ein zentrales Anliegen ist. In dieser Zukunft wird der private Autoverkehr eine untergeordnete Rolle. Angesichts des der CO2-Emission und Klimawandels wird es in der Frage unserer zukünftigen Mobilität einen gewaltigen Strukturwandel geben. Je schneller wir dieses Begreifen und diesen Strukturwandel vorantreiben desto besser für die Zukunft. Die Hermann-Hesse-Bahn wäre ein Beitrag zu diesem Strukturwandel und wird deshalb von der grün-roten Landesregierung unterstützt und vom Verkehrsminister voran getrieben. Eine weitere Aufgabe der Landesregierung ist es den schwächeren ländlichen Raum, wie es der Landkreis Calw ist zu fördern. Auch dies ist mit der Hermann-Hesse-Bahn möglich.

Auf einer Tagung zur Zukunft unserer Mobilität Ende Januar in der Akademie Bad Boll hat mir der Verkehrsminister Hermann im privaten Gespräch noch einmal dies Positionen bestätigt und mitgeteilt, dass er sich auch durch bezahlte Gegengutachten nicht davon abbringen lasse. Seine Rolle ist in unserem Rechtsstaat darüber hinaus klar definiert. Er hat wenn alle Bedingungen stimmen einen Zuschuss zu diesem Projekt zu genehmigen. Nicht mehr und nicht weniger.

Zum Thema Bürgerbeteiligung kann ich nur sagen, dass dies der grün-roten Landesregierung und auch dem Verkehrsminister sehr wichtig ist. Jedoch sie sind nicht der Landkreis Calw und auch nicht Landrat Riegger. Dieser hat dieses Thema sich nie auf die Fahnen geschrieben. Zumindest ist mir dies nicht bekannt. Also stellen Sie diese Forderung völlig zu Unrecht bzw. haben falsche Erwartungen. Zumindest müssen Sie diese Forderung an den CDU-Landrat Riegger als Bauherr stellen und nicht an die Genehmigungs- bzw. Zuschussbehörde.

Mir zu unterstellen, ich würde der Verantwortung für mein Mandat als Gemeinderat nicht gerecht werden ist ein weiterer Versuch meine Person zu diskreditieren. Ich möchte Sie deshalb noch einmal bitten mir meine Meinung zu lassen und mich nicht zu verunglimpfen.


17.2.2015 (Polensky)

Sehr geehrter Herr Eisenhard,
nur der guten Ordnung halber, Herr Dr. Murschel hat mir persönlich geschrieben und Landrat aD. Bernhard Maier beschuldigt, mit der Verlaengerung der S Bahn bis Calw, uebrigens von allen Parteien mitgetragen, als eine reine Schauveranstaltung mit dem Ziel eine Bahnverbindung nach Calw zu verhindern, vorgeschlagen zu haben.
Vielleicht ziehen sie hieraus ihre Quelle, ganz sicher gibt es keine offizielle Verlautbarung des VRS dazu.
Eine Veröffentlichung dies als Tatbestand in Form eines Leserbriefes von einem aktiven Gemeinderat  zu bringen halte ich deshalb für unseriös.
Ich glaube auch nicht , dass Sie meine und die Position der 4 BI s kennen, denn dann koennten sie ihre Thesen so nicht vortragen.
Frau Siedentopf habe ich zugesagt, ihr die PM der 4 BI zuzusenden. Wie werden abwarten, ob Verkehrsminister Hermann die Bewertung der VWI einfach ignoriert, zumal feststeht, dass mit falschen Angaben der Wert von 1,0 manipuliert wurde.
Ihrem Wunsch, Sie nicht weiter zu belaestigen, wie Sie es ausdrücken, werde ich selbstverständlich nachkommen.
Einer auf Fakten und Lösungsansätzen beruhende Argumentation werden wir uns allerdings auch mit Befürworter der Doppelbelegung der S Bahn Strecke Weil der Stadt - Renningen nicht verschliessen

Mit freundlichem Gruss
Norman Polensky


18.2.2015 (Lothar Krauß)


18.2.2015 (Eisenhardt)

Hörig, Hörigkeit: Als Hörigkeit bezeichnet man die zeitweilige oder andauernde Unterwerfung des eigenen Willens unter den Willen einer zweiten Person. (Wikipedia) Sprich ich hat keinen eigenen Willen sondern habe ihn dem Verkehrsminister unterworfen. Deshalb habe ich Herrn Hermann angerufen und gefragt was ich nun schreiben soll. Er meinte, im 18. Jahrhundert ist man mit Kohle und Dampf gefahren und nicht mit Diesel. Aber im Kern ist es richtig. Wir Grünen wollen auch den elektrischen Betreib der Bahn bis Calw. Nur diese elektrischen Triebwagen gibt es nicht. Die Verlängerung der S-Bahn bis Calw hat jegliche Grüne Unterstützung. Insbesondere die Grünen aus Renningen haben Ihn aufgefordert auch eine Elektrifizierung der Strecke mitzufinanzieren. Aber eine viel teurere S-Bahn mit höheren Standartanforderungen kann derzeit die Wirtschaftlichkeit nicht nachweisen und ist technisch schwer zu realisieren. Sie wurde von denjenigen die Sie jetzt als Argument gegen die Hermann-Hesse-Bahn fordern 2011 noch abgelehnt.

Von meiner Seite kann ich nur meine Einschätzung hinzufügen, wenn die Hermann-Hesse-Bahn, also eine Bahn-Verbindung von Calw bis Renningen, erfolgreich verhindert ist, wird niemand mehr über eine durchgehende S-Bahn bis nach Calw oder eine Verbindung von Calw bis Weil der Stadt diskutieren. Die Hermann-Hesse-Bahn wäre für mich nur der Anfang, der die Verlängerung der S-Bahn folgen müsste und die mit einer Metropolverbindung von Calw nach Stuttgart abgeschlossen wäre. Deshalb bin ich auch kein Fanatiker der Hesse-Bahn sondern wenn überhaupt von www.unsere-schwarzwaldbahn.de.


Kommentare:
Norman Polensky: Herr Eisenhardt sollte zur Kenntnis nehmen,
dass vom MVI selbst die Kosten schon auf ueber 60 Mio Euro taxiert werden
Eigentlich ist Hermann nicht mehr zuständig.
Waehrend der Verkehrsminister lediglich mit 50% foerdern darf
wird die S-Bahn Verlängerung mit 75% gefoerdert.
Also selbst die von Herrn Eisenhardt prognostizierten 100 Millionen sind mit 25 Mio Kosten fuer die Kommunen guenstiger als die
unsinnige Diesllok, bei der ueber 35 Mio Euro bei den Kommunen und dem Landkreus zu finanzieren waere.
Also Zeit zum Umschwenken, jetzt.
(02.10.2015)

Erwin Eisenhardt: Herr Polensky,
es geht hier um eine sogenannte "Kann-Bestimmung". Es ist die politische Entscheidung dieser vom Bürger gewählten Landesregierung den ländlichen Raum besonders zu fördern damit wir in Baden-Württemberg nicht absolute reiche und verarmte Regionen bekommen. In diesem Sinne ist die Hermann-Hesse-Bahn eine strukturpolitische Maßnahme die Berlin überhaupt nicht interessiert.
Es ist deshalb eine politische und keine formale Entscheidung des Verkehrsministers die Herrmann-Hesse-Bahn zu fördern. Es ist nach unseren Gesetzen dem Verkehrsminister nicht verboten etwas zu fördern wo eigentlich Berlin zuständig wäre. Herr Polensky, Sie mögen das für politisch falsch halten und dazu haben Sie natürlich das Recht unserer Demokratie, formal und gesetzlich ist es jedoch korrekt. (12.11.2015)

 
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