Weil der Stadt und Renningen führen eigene Reisepässe ein
Das Stadtwappen auf dem Ausweis
Neue Städtepartnerschaft mit Sachsen
Weil der Stadt/Renningen | Ab sofort soll es für alle Einwohner der beiden Städte an Rankbach und Würm eine Neuheit geben: Beide Kommunen stellen eigene Reisepässe aus. Zumindest haben sie es so beschlossen. Noch allerdings gibt es bürokratische Hürden. Mit ihrer Vorgehensweise stehen die beiden Gemeinwesen jetzt schon einzigartig dar.
Warum nicht einen Reisepass haben, der nicht von einer Bundesbehörde ausgefertigt wird, sondern von der Gemeinde selbst – in eigener Hoheit? Das haben sich die beiden Bürgermeisterämter an Rankbach und Würm vorgenommen. Dass es deutschlandweit eine einheitliche Regelung für die Erstellung von Reisepässen gibt und dass die Gemeinden nicht für dieses Thema zuständig sind, daran stört man sich auf den Rathäusern der beiden Heckengäudomänen nicht. „Wir gehen bis vors Bundesgericht, wenn es sein muss“, heißt es dazu bei beiden Gemeinwesen. Zwar wäre es gesetzwidrig, wenn Gemeinden eigene Ausweispapiere für ihre Einwohner ausstellen wollten, wie ein Vertreter des Bundes erklärt. Sinn der Bundespässe sei schließlich eine in ganz Deutschland einheitliche und verlässliche Regelung, die sich seit Jahrzehnten voll bewährt habe. Kommunale Alleingänge, so heißt es dazu in Berlin, seien daher schlicht überflüssig, die Beschlüsse der Gremien aus Renningen und Weil seien sinnlos.
Beobachter verweisen darauf, dass Renningen und Weil der Stadt mit ihrem Vorhaben rechtlich unterliegen werden. Außer unnötiger Verwaltungsarbeit und einem Verlust an Zeit und Ansehen komme nichts dabei heraus. Rechtskundige setzen den Vorstoß von Weil und Renningen gleich zu dem aktuellen Fall, in dem die beiden Städte versuchen, gegen den Bahnverkehr von Calw nach Renningen juristisch vorzugehen. Denn auch dort sei das Bundesrecht eindeutig, und die Kommunen besäßen keine Zuständigkeit. „Aber probieren kann man es ja“, so der Kommentar vom Weiler Rathausplatz: „Auf ein bisschen mehr ausgegebenes Steuergeld kommt es uns nicht an.“
Die Aktion der schwäbischen Dickschädel hat inzwischen selbst im Bundesland Sachsen eine gewisse Resonanz hervorgerufen. Die Verwaltungsspitze der sächsischen Gemeinde Schildau – aus der die legendären Schildbürger stammen – hat den Weilern und Renningen bereits eine Städtepartnerschaft angetragen: „So ein habhafter Einsatz für eine sinnlose Sache, bei der man das schon vorher weiß“ – so ist aus Sachsen zu vernehmen – „entspricht dem Geiste unserer Vorfahren, das wollen wir gerne würdigen.“
